Allgemeine Geschäftsbedingungen (AGB) DCF Deutscher Coaching Fachverlag GmbH, Rizzastr. 41, 56068 Koblenz (Nachfolgend: DCF) gegenüber Unternehmern.

 

§ 1 Anwendungsbereich, Geltung

(1) Alle Lieferungen, Leistungen und Angebote von DCF erfolgen ausschließlich aufgrund dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen. Diese sind Bestandteil aller Verträge, die DCF mit seinen Vertragspartnern (nachfolgend auch „Kunde“ genannt) über die von ihr angebotenen Lieferungen oder Leistungen schließt. Sie gelten auch für alle zukünftigen Lieferungen, Leistungen oder Angebote an den Auftraggeber, selbst wenn sie nicht nochmals gesondert vereinbart werden.

(2) Geschäftsbedingungen des Kunden oder Dritter finden keine Anwendung, auch wenn DCF ihrer Geltung im Einzelfall nicht gesondert widerspricht. Selbst wenn DCF auf ein Schreiben oder eine E-Mail Bezug nimmt, das Geschäftsbedingungen des Kunden oder eines Dritten enthält oder auf solche verweist, liegt darin kein Einverständnis mit der Geltung jener Geschäftsbedingungen.

(3) DCF geht ausschließlich Verträge mit Kunden ein, die Unternehmer im Sinne des § 14 BGB sind.

 

§ 2 Leistungen von DCF, Bedingungen

(1) DCF erbringt individuelle Beratungs- und Agenturdienstleistungen im PR- und Verlagswesen. Dazu gehören insbesondere die Produktion und Publishing von Fachbüchern sowie der Medien- Presse- und Unternehmensberatung. Zu den Dienstleistungen zählen weiter Onlinemarketingmaßnahmen, das Verfassen journalistischer Fachartikel und die Erstellung und Veröffentlichung sogenannter Advertorials. DCF verlegt und vertreibt Bücher in allen Publikationsformaten (Print, Hörbucher, eBooks, etc). 

(2) Soweit nicht ausdrücklich schriftlich abweichend vereinbart, schuldet DCF dem Kunden nicht die Erbringung eines Werks / konkreten Erfolgs.

(3) Es besteht kein Anspruch des Kunden auf Erreichen einer bestimmten medialen Reichweite. Von DCF gegebenenfalls veröffentlichte Mediadaten sind nicht bindend.

(4) Der Kunde hat die ihm obliegenden Mitwirkungshandlungen stets vollständig und fristgemäß auf erstes Anfordern von DCF zu erbringen. Unterlässt der Kunde eine Mitwirkungshandlung und verhindert damit die Leistungserbringung durch DCF, bleibt der Vergütungsanspruch von DCF unberührt.

(5) In Bezug auf die von DCF zu erbringenden Dienstleistungen gegenüber dem Kunden steht DCF in Bezug auf die Ausführung ein Leistungsbestimmungsrecht nach § 315 BGB zu.

(6) DCF ist berechtigt, dem Kunden geschuldete Leistungen auch von Erfüllungsgehilfen / Subunternehmern und Dritten erbringen zu lassen.

(7) Von DCF in Aussicht gestellte Fristen zur Leistungserbringung sind nicht bindend und erfolgen stets unter dem Vorbehalt hinreichender Mitwirkungshandlungen des Kunden.

(8) Sofern unsere Leistungen von sog. Resellern angeboten und vertrieben werden (zB Copecart, Digistore24), gelten ergänzend deren Bedingungen.

 

§ 3 Zustandekommen von Verträgen

Der Vertragsschluss zwischen DCF und dem Kunden kann fernmündlich, schriftlich oder in Textform erfolgen.  

 

§ 4 Abnahmebedürftige Leistungen

(1) Die Leistungen von DCF unterfallen grundsätzlich dem Dienstvertragsrecht. Sofern eine vereinbarte Leistung von Gesetzes wegen dem Werkvertragsrecht unterfällt und damit abnahmebedürftig ist, gelten nur in Bezug auf diese Leistungen die nachstehenden Absätze 2-10.

(2) DCF kann vom Kunden nach Abschluss der jeweiligen Teilleistung jeweils eine Abnahme der Teilleistung verlangen und nach Durchführung aller Anpassungsleistungen zusätzlich eine Gesamtabnahme aller Leistungen.

(3) DCF ist bei Vorliegen eines erheblichen Mangels berechtigt, zwei Mal binnen einer angemessenen und vom Kunden zu setzenden Frist nachzubessern. Der insoweit entstehende Zeitaufwand ist vom Kunden separat marktüblich zu vergüten. Unerhebliche Mängel der (Teil-)Leistung stehen einer Abnahme nicht entgegen.

(4) Ist zwischen den Parteien streitig, ob ein erheblicher oder ein unerheblicher Mangel eines Werkes vorliegt, ist darüber vor Betreiben eines Rechtsstreits ein von einer Industrie- und Handelskammer öffentlich bestellter Sachverständiger anzuhören. Der Kunde ist für die angemessene Vergütung des anzurufenden Sachverständigen vorleistungsverpflichtet. Sollte der angerufene Sachverständige das Bestehen eines erheblichen Mangels am Werk feststellen, wird DCF dem Kunden die insoweit entstandenen Aufwendungen ersetzen.

(5) Die abzunehmende (Teil-)Leistung von DCF gilt auch dann als abgenommen, wenn der Kunde sich auf Aufforderung von DCF hin zur Abnahme der jeweiligen (Teil-)Leistung nicht binnen 7 Werktagen schriftlich erklärt.

(6) Weitergehende Ansprüche des Kunden, insbesondere auf Ersatz der erforderlichen Aufwendungen für die Beseitigung der Mängel, Schadenersatz und den Ersatz vergeblicher Aufwendungen bestehen nicht.

(7) Sofern die Mängel, die zur außerordentlichen Kündigung des Vertrages führen, nicht erhebliche Mängel im vorgenannten Sinn darstellen, hat der Kunde auch keinen Anspruch auf Rückforderung von Teilen der Vergütung.

 

§ 5 Zahlungen, Preise, Bedingungen

(1) Die Preise, die von DCF angegeben und mitgeteilt werden, sind verbindlich. Die mitgeteilten Preise verstehen sich jeweils netto zuzüglich gesetzlicher Umsatzsteuer.

(2) Die Bezahlung der Leistungen von DCF erfolgt sofort nach Rechnungserteilung, gegebenenfalls unter der Zuhilfenahme von Zahlungsdienstleistern.

(3) Sofern der SEPA-Lastschrifteinzug vereinbart wird, hat der Kunde DCF nach Vertragsschluss ein schriftliches SEPA-Lastschriftmandat zu erteilen. Dieses wird auf Anforderung von DCF überlassen. 

(4) DCF stellt dem Kunden eine ordnungsgemäße und die Umsatzsteuer ausweisende Rechnung aus (ggf. durch Erfüllungsgehilfen).

(5) Für den Fall, dass vereinbarte Lastschriften nicht vom Konto des Kunden eingezogen werden können und eine Rückbuchung erfolgt, ist der Kunde verpflichtet, den geschuldeten Betrag binnen drei Werktagen nach Rückbuchung an DCF zu überweisen und die durch die Rückbuchung veranlassten Kosten zu übernehmen.

(6) Die Aufrechnung mit Gegenforderungen ist wechselseitig nur zulässig, wenn der jeweils andere Vertragspartner die Aufrechnung anerkannt hat oder diese rechtskräftig festgestellt ist. Dasselbe gilt für die Ausübung eines Zurückbehaltungsrechts durch eine Vertragspartei.

 

§ 6 Kündigung, Laufzeit

(1) Der Vertrag zwischen DCF und dem Kunden hat die die individuell (fernmündlich oder schriftlich) zwischen den Parteien vereinbarte Mindestlaufzeit.

(2) Etwaige darüber hinaus gehenden freien Kündigungsrechte des Kunden sind ausgeschlossen.

(3) Kündigungen bedürfen zu ihrer Wirksamkeit der Schriftform.

(4) Das Recht zur außerordentlichen Kündigung bleibt stets unberührt.

 

§ 7 Verzug / außerordentliche Kündigung

(1) Fristen für die Leistungserbringung durch DCF beginnen nicht, bevor der Rechnungsbetrag bei DCF eingegangen ist und vereinbarungsgemäß die für die Dienstleistungen notwendigen Daten bei DCF vollständig vorliegen beziehungsweise die notwendigen Mitwirkungshandlungen komplett erbracht sind.

(2) Ist der Kunde mit einer fälligen Zahlung gegenüber DCF in Verzug, behält DCF sich vor, weitere Leistungen bis zum Ausgleich des offenen Betrages nicht auszuführen. Besteht der Verzug des Kunden länger als 14 Tage, ist DCF danach zur fristlosen Kündigung des Vertragsverhältnisses berechtigt.

(3) Ist der Kunde im Fall der Ratenzahlung mit mindestens zwei fälligen Zahlungen gegenüber DCF in Verzug, ist DCF berechtigt, den Vertrag außerordentlich zu kündigen und die Leistungen einzustellen. DCF wird die gesamte Vergütung, die bis zum nächsten ordentlichen Beendigungstermin fällig wird, als Schadensersatz geltend zu machen.

 

§ 8 Verhalten und Rücksichtnahme

(1) Der Kunde hat die üblichen Verhaltensweisen eines redlichen Kaufmanns/Unternehmers gegenüber DCF zu gewährleisten. DCF behält sich vor, jede rechtswidrige und/oder unsachgemäße beziehungsweise sachgrundlose Äußerung über unser Unternehmen und unsere Dienstleistungen, sei es durch Kunden, Mitbewerber oder anderweitige Dritte, insbesondere unwahre Tatsachenbehauptungen und Schmähkritiken, zivilrechtlich zu verfolgen und darüber hinaus ohne Vorankündigung zur Strafanzeige zu bringen. 

(2) Sofern der Kunde gegenüber DCF falsche Angaben (zB bei der Veröffentlichung eines Advertorials im Hinblick auf eigene Geschäfts- und Vermögensverhältnisse, Titel, Ausbildungen, etc) hinterlegt, ist DCF berechtigt, die jeweilige Veröffentlichung im jeweiligen Medium ersatzlos zurückzuziehen. Der Vergütungsanspruch von DCF bleibt in diesem vollständig bestehen. Der Kunde stellt DCF von allen aufgrund falscher Tatsachenbehauptungen entstandenen oder noch entstehenden Ansprüchen Dritter auf erstes Anfordern frei.

(3) Sämtliche Inhalte der Zusammenarbeit zwischen DCF und dem Kunden unterliegen dem gegenseitigen Stillschweigen und dürfen Dritten nicht offenbart werden. Davon ausgenommen sind Verpflichtungen gegenüber Hoheitsträgern, Behörden, Gerichten und Organen der Rechtspflege. Der Kunde hat insoweit involvierte Drittdienstleister/Subunternehmer entsprechend zu verpflichten. Bei Verstößen gilt eine angemessene und im Einzelfall von DCF zu bestimmende Vertragsstrafe, höchstens jedoch 15.000,00 Euro, als verwirkt.

 

§ 9 Nutzungsrechte, Schutzrechte Dritter

(1) Der Kunde erhält ein eigenes Recht auf Vervielfältigung, Verbreitung und öffentliche Zugänglichmachung an der jeweiligen Auftragsarbeit durch DCF auf Anfrage und nach vorheriger Prüfung und Genehmigung durch DCF, insbesondere im Hinblick auf den vom Kunden verfolgten Nutzungszweck. DCF wird ein entsprechendes Gesuch des Kunden nur bei Vorliegen eines wichtigen Grundes versagen. Bei Vorliegen eines wichtigen Grundes ist DCF auch zum Widerruf einer insoweit erteilten Genehmigung berechtigt.

(2) Absatz 1 gilt ausschließlich unter dem Vorbehalt, dass der Kunde die DCF nach dem Hauptvertrag zustehende Vergütung vollständig entrichtet hat. Bei Ratenzahlung gilt dies entsprechend.

(3) Die Weitergabe der Arbeits- und Leistungsergebnisse an Dritte (auch verbundene Unternehmen) wird ausgeschlossen. Gleiches gilt für eine Bearbeitung nach § 23 UrhG.

(4) Der Kunde gewährleistet, dass DCF überlassene Arbeitsmaterialien (z.B. Fotos) frei von Rechten Dritter sind oder die für die Zwecke des Hauptvertrags erforderlichen Genehmigungen vorliegen. Der Kunde stellt DCF insoweit von jeglicher Inanspruchnahme Dritter frei.

(5) DCF erhält an sämtlichen vom Kunden überlassenen Arbeitsmaterialien im Hinblick auf die Erreichung des Vertragszwecks ein einfaches, zeitlich und räumlich nicht beschränktes Nutzungsrecht eingeräumt.

 

§ 10 Widerrufsrecht

Ein Widerrufsrecht für Unternehmer im Sinne des § 14 BGB besteht weder von Gesetzes wegen noch wird ein solches von der DCF anderweitig eingeräumt.

 

§ 11 Haftung

(1) DCF haftet auf Schadensersatz – gleich aus welchem Rechtsgrund - nur für Vorsatz und grobe Fahrlässigkeit. Bei einfacher Fahrlässigkeit haftet DCF nur

a) für Schäden aus der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit,

b) für Schäden aus der Verletzung einer wesentlichen Vertragspflicht (Verpflichtung, deren Erfüllung die ordnungsgemäße Durchführung des Vertrags überhaupt erst ermöglicht und auf deren Einhaltung der Vertragspartner regelmäßig vertraut und vertrauen darf); in diesem Fall ist die Haftung jedoch auf den Ersatz des vorhersehbaren, typischerweise eintretenden Schadens begrenzt.

(2) In den Grenzen nach Absatz 1 haftet DCF nicht für Daten- und Programmverluste. Die Haftung für Datenverlust wird der Höhe nach auf den typischen Wiederherstellungsaufwand beschränkt, der bei regelmäßiger und gefahrentsprechender Anfertigung von Sicherungskopien eingetreten wäre. Die Haftung nach dem Produkthaftungsgesetz bleibt ebenso stets unberührt wie die für die Übernahme einer Garantie.

 

§ 12 Schlussbestimmungen

(1) Abweichungen von diesen AGB sind nur wirksam, wenn sie schriftlich vereinbart wurden. Im Einzelfall getroffene, individuelle Vereinbarungen mit dem Kunden einschließlich Nebenabreden, Ergänzungen und Änderungen haben in jedem Fall Vorrang vor diesen AGB. Für den Inhalt derartiger Vereinbarungen ist ein schriftlicher Vertrag bzw. die schriftliche Bestätigung von DCF maßgebend.

(2) Es gilt ausschließlich das Recht der Bundesrepublik Deutschland. Erfüllungsort ist der Sitz von DCF. Ausschließlicher kaufmännischer Gerichtsstand ist Koblenz.

AGB Stand: 12.02.2021 © Vervielfältigung verboten